Politisches

Silicon Valley

Die Demokratische Partei (Democratic Party, auch als Democrats bezeichnet) ist neben der Republikanischen Partei eine der beiden grossen Parteien in den USA. Die Demokraten gelten heute im Vergleich zu den Republikanern als weniger konservativ und mehr am Progressivismus orientiert. Ihr inoffizielles Wappentier ist der Esel, obwohl er im Gegensatz zum Elefanten der Republikaner nie offiziell als solches angenommen wurde. Sein Ursprung geht, ebenso wie der Elefant der Republikaner, auf den Karikaturisten Thomas Nast zurück. Die, ebenfalls inoffizielle, Parteifarbe der Demokraten ist blau. Die Demokraten sind die älteste noch bestehende politische Partei der Welt.

 

Bis in die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts waren die Demokraten die konservativere der beiden grossen Parteien. Doch seitdem im Zuge der Reformen und nach dem Parteitag von 1948 viele der zumeist aus den Südstaaten stammenden Vertreter einer Rassentrennung die Partei im Streit verlassen hatten, wandten sich die Demokraten immer mehr liberalen Werten zu. Da die ursprünglich progressiven Republikaner spätestens seit 1964 ihrerseits nach rechts rückten, haben die beiden Parteien ihre Position im politischen Spektrum gewissermassen getauscht. Es ist aber nicht so wie bei uns, dass rechts und links stark polarisieren. Unserer Meinung nach, kann man die Republikaner am besten mit einer Mischung aus unserer SVP und der FDP vergleichen. Die US-Demokraten wären demzufolge in etwa eine Assemblage von FDP/CVP und Grünliberalen.

Kalifornien wählt mehrheitlich Demokratisch. Auch der jetzige Gouverneur und die Senatorinnen gehören der Demokratischen Partei an.

 

Gouverneur des Bundesstaates ist seit dem 3. Januar 2011 Jerry Brown von der Demokratischen Partei. Er löste den Republikaner Arnold Schwarzenegger ab. Brown hatte das Gouverneursamt schon von 1975 bis 1983 inne.

 

Der Gouverneur übt auf bundesstaatlicher Ebene die Exekutivgewalt aus, das heisst, er führt die kalifornische Staatsregierung und bestimmt die Richtlinien der Politik. Er verfügt über das Begnadigungsrecht, ernennt hohe Beamte sowie Richter am bundesstaatlichen Verfassungsgericht und nimmt in der Gesetzgebung eine zentrale Rolle ein, indem er Gesetzesbeschlüsse unterzeichnet oder sein Veto einlegt. Ferner ist er Oberbefehlshaber der Nationalgarde des Staates und vertritt den Bundesstaat nach aussen. Der Gouverneur wird im Turnus von vier Jahren direkt vom Volk gewählt. Weitere wichtige Mitglieder der Exekutive sind der Vizegouverneur, der Attorney General, der Secretary of State und der State Treasurer (entspricht etwa einem Finanzminister).

 

Die gesetzgebende Gewalt, Legislative auf Ebene des Bundesstaates, wird durch die California State Legislature ausgeübt. Sie besteht aus einem Staatssenat mit 40 direkt gewählten Senatoren und der State Assembly mit 80 direkt gewählten Abgeordneten. Die Amtszeiten betragen vier bzw. zwei Jahre. In beiden Häusern des Parlaments verfügt die Demokratische Partei über deutliche Mehrheiten. Sitz der State Legislature ist das Kapitol in Sacramento.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesstaaten ist die California State Legislature kein Feierabendparlament, sondern ein Vollzeitparlament mit mehreren Tagungen im Monat.

 

Die amtierenden US-Senatorinnen des Staates sind Barbara Boxer, die tendenziell dem rechten Flügel ihrer Partei zuzurechnen ist, und die eher gemässigte Dianne Feinstein, ehemals Bürgermeisterin von San Francisco. Beide gehören der Demokratischen Partei an.

 

Die republikanischen Hochburgen im bevölkerungsarmen Nordosten, im San Joaquin Valley und der Umgebung von Orange County, der politischen Heimat von Richard Nixon, vermochten zuletzt nicht die demokratische Dominanz in den Städten um die Bay Area, in der Stadt Los Angeles sowie Teilen ihrer Umgebung und im Nordwesten des Staates aufzuwiegen. Daher haben die Demokraten seit 1992 bei Präsidentschaftswahlen das bis dahin meist mehrheitlich republikanisch wählende Kalifornien nicht mehr verloren.